Vertreter:nnen des Radentscheids Bayern bei der Anhörung im Verfassungsgerichtshof - Foto: Laura Ganswindt

Am 10. Mai hat der Bayerische Verfassungsgerichtshof den ADFC Bayern und das bayerische Innenministerium zur Zulässigkeit des Volksbegehrens Radentscheid Bayern angehört.

In seiner Stellungnahme vom 10. März hatte das Innenministerium die Zulässigkeit des Volksbegehrens angezweifelt: Erstens dürfe allein der Bund bestimmte Punkte in der Gesetzesvorlage des Radentscheid für ein bayerisches Radgesetz regeln. Zweitens koste die vom Bündnis Radentscheid Bayern angestrebte Verbesserung der Radinfrastruktur so viel Geld, dass die Haushaltshoheit des Freistaats beeinträchtigt wäre.

Bernadette Felsch, die Beauftragte des Volksbegehrens und Vorsitzende des ADFC Bayern sieht das anders: „In zwei anderen Bundesländern, nämlich in Berlin und NRW, gibt es bereits sehr ähnliche Radgesetze, ohne dass die Gesetzgebungskompetenz beanstandet wurde. In unserem Radgesetzentwurf haben wir zudem bewusst auf konkrete finanzielle Forderungen und Maßnahmen verzichtet. Dass das Ministerium aus dem Ziel, den Radverkehrsanteil zu steigern, Kosten von angeblich 350 Mio. Euro pro Jahr ableitet, finden wir fragwürdig, zumal der Freistaat eine massive Steigerung des Radverkehrsanteils ja selbst anstrebt. Nachdem die Investitionssumme sehr viel niedriger ausfällt, wenn man z.B. die vom Bund bereit gestellten Fördermittel und schon beschlossene Budgets abzieht, sehen wir keinen relevanten Eingriff in den Staatshaushalt. Zudem wurde der volkswirtschaftliche Nutzen des Radverkehrs nicht berücksichtigt.“

Aus Sicht des bayerischen Radentscheid-Bündnisses gehe es bei der Anhörung nicht mehr nur um ein sinnvolles Radgesetz und den Radentscheid. Vielmehr stelle sich die grundsätzliche Frage, ob die Staatsregierung „die Latte durch eigene Auslegung so hoch legen kann, dass die Hürden bei Volksbegehren für Bürgerinnen und Bürger gar nicht mehr gemeistert werden“ können. „Wir möchten eine faire Chance für die Direktdemokratie!“, so Bernadette Felsch weiter.

Der Verfassungsgerichtshof wird am 7. Juni 2023 seine Entscheidung bekanntgeben.

Hier zwei Medien-Berichte dazu:

• www.br.de/nachrichten/bayern/entscheidung-zum-radentscheid-soll-im-juni-fallen,TdmiweL (Bayerischer Rundfunk)
• www.sueddeutsche.de/bayern/volksbegehren-bayern-windraeder-1.5848772 (Süddeutsche)

radentscheid-bayern.de

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Leonie mit dem Löwenhelm ist das Gesicht der aktuellen Kampagne des Radentscheids Bayern und der Star im neuen Radentscheid-Film. Leonie radelt souverän durch den Straßenverkehr – doch wenn die Infrastruktur nicht passt, wird es auch für sie brenzlig. Radweg fehlt, Gehweg voll und Kinder müssen auf der Straße radeln? Das kann nicht die Lösung sein. Deshalb fordern wir mit und für Leonie: SICHER RADELN. JETZT!

Zum Kampagnenfilm bei Youtube

	Bei großen Radsternfahrt in München auf der A96 - Foto: Ralf Niepel/ADFC

Rund 18.000 Radfahrer:innen aus der gesamten Metropolregion und aus München rollten bei der ADFC-Radsternfahrt am 23. April bei durchwachsenem Wetter über autofreie Straßen und die Autobahn zum Münchner Königsplatz, um für eine bessere Radverkehrsinfrastruktur zu demonstrieren. Bayernweit eroberten an diesem Aktionstag für den Radentscheid Bayern sogar noch mehr Radler:innen die Straßen, da es weitere Radl-Demos in Nürnberg, Aschaffenburg-Miltenberg, Hof, Bayreuth und Deggendorf gab.

Highlights der Münchner Radsternfahrt
Die Radlfans der Münchner Sternfahrt waren von mehr als 60 Startpunkten – u.a. aus Augsburg und Rosenheim – zum Königsplatz gekommen. Mit 16 polizeibegleiteten Demozügen fuhren die Radler:innen über eine insgesamt 500 Kilometer lange autofreie Demostrecke, über 17,5 Kilometer des Mittleren Rings, durch sechs Tunnel und – für viele der Höhepunkt – über drei Kilometer Autobahn von Sendling bis Blumenau. Die kilometerlangen bunten Radlkarawanen setzten so ein Zeichen für ein gemeinsames Ziel: für ein „Radlland Bayern“, das diesen Namen tatsächlich verdient. Bei guter Stimmung und viel Musik bekräftigten die Redner:innen bei der Kundgebung auf dem Königsplatz die zentralen Forderungen nach umweltverträglicher Mobilität und mehr Radlkomfort.

• Ein Audio-Bericht von Tobias Heinzelmann zur Münchner Radsternfahrt

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Die Zufriedenheit der Radfahrenden in Bayern hat sich nicht verbessert; der Freistaat bleibt fahrradunfreundlich. Das zeigen die Ergebnisse des ADFC-Fahrradklima-Tests 2022, an dem sich interessierte Bürger:innen im Herbst 2022 beteiligen konnten. In der Gesamtbewertung erhält der Freistaat die Note 4,0 (bundesweite Note 3,8). Erlangen holt sich in seiner Gruppe erneut den Titel Spitzenreiter – als einzige bayerische von 18 deutschen Städten. Landshut wird in seiner Kategorie als Aufholer ausgezeichnet. Hauptprobleme sind mangelndes Sicherheitsgefühl und zu schmale Radwege. Bei der Radmitnahme im Öffentlichen Verkehr ist Bayern Schlusslicht.

Die Vorsitzende des ADFC Bayern, Bernadette Felsch, kommentiert das so: "Die Ergebnisse des diesjährigen Fahrradklima-Tests sind abermals ernüchternd. Bei der Radmitnahme im Öffentlichen Verkehr erhält Bayern die rote Laterne und die Bedingungen für Radfahrende bleiben unbefriedigend, obwohl mehr Radverkehr parteiübergreifend politisch gewünscht ist. Die Radfahrenden in Bayern bewerten ihr Sicherheitsgefühl angesichts fehlender, zugeparkter oder schlechter Radwege mit der Note 4,3 und zeigen damit, dass die Rahmenbedingungen fürs Radfahren in Bayern dringend verbessert werden müssen."

Hier nun die Platzierungen der fahrradfreundlichsten Städte in Bayern beim ADFC-Fahrradklima-Test 2022 im Vergleich zur Befragung von 2020:

Über 500.000 Einwohner:innen (Gruppe 1)

• Bestplatzierte bayerische Städte:
• München: Note 3,89, Platz 5 von 14 bundesweit, relativ konstant,
  2020: 3,84, Platz 4 von 14 bundesweit
• Nürnberg: Note 4,16, Platz 10 von 14 bundesweit, relativ konstant,
  2020: 4,15, Platz 10 von 14 bundesweit

200.000 – 500.000 Einwohner:innen (Gruppe 2)

• Bestplatzierte bayerische Stadt
• Augsburg: Note 3,99, Platz 10 von 26 bundesweit, relativ konstant,
  2020: 3,97, Platz 11 von 26 bundesweit

100.000 – 200.000 Einwohner:innen (Gruppe 3)

• Bestplatzierte bayerische Stadt und Platz 1 bundesweit:
• Erlangen: Note 3,24, Platz 1 von 40 bundesweit, relativ konstant,
  2020: 3,29, Platz 2 von 41
• Weitere bayerische Städte in dieser Größenklasse:
• Fürth: Note 3,76, Platz 7 von 40 bundesweit, relativ konstant
  2020: 3,76, Platz 9 von 41
• Ingolstadt: Note 3,85, Platz 11 von 40 bundesweit, leicht verschlechtert,
  2020: 3,59, Platz 5 von 41
• Regensburg: Note 3,92, Platz 13 von 41 bundesweit, relativ konstant,
  2020: 3,90, Platz 12 von 41
• Würzburg: Note 4,01, Platz 19 von 41 bundesweit, relativ konstant,
  2020: 4,07, Platz 20 von 41

50.000 – 100.000 Einwohner:innen (Gruppe 4)

• Bestplatzierte bayerische Stadt:
• Neu-Ulm: Note 3,80, Platz 27 von 113 bundesweit, leicht verbessert,
  2020: 3,95, Platz 45 von 110
• Weitere bayerische Städte in der Auswertung:
• Aschaffenburg, Landshut, Bamberg, Bayreuth, Schweinfurt, Kempten, Rosenheim, Passau.
  Alle Städte bleiben in ihrer Gesamtbewertung relativ konstant im Vergleich zu den Ergebnissen von 2020. Nur Landshut und Kempten haben sich in der Gesamtbewertung leicht verbessert.

20.000 – 50.000 Einwohner:innen (Gruppe 5)

• Bestplatzierte bayerische Stadt:
• Straubing: Note 3,35, Platz 15 von 447 bundesweit, stark verbessert,
  2020: 3,95, Platz 222 von 415

20.000 Einwohner:innen und weniger (Gruppe 6)

• Bestplatzierte bayerische Gemeinde:
• Bad Wiessee: Note 2,94, Platz 10 von 474 bundesweit, leicht verbessert,
  2020: 3,23, Platz 33 von 418

Die ausführlichen Ergebnisse sind auf folgender bundesweiten Seite zu finden:
fahrradklima-test.adfc.de/ergebnisse

ADFC-Medieninformation zum bayerischen Abschneiden

	Kidical Mass in Kempten - Foto: ADFC Kempten / Lutz Bäucker

Der ADFC Bayern setzt sich dafür ein, dass vor bayerischen Schulen bis 2028 sogenannte Schulstraßen eingerichtet werden. Einen entsprechenden Leitantrag haben die Delegierten auf der diesjährigen Landesversammlung am 6. Mai in Erding einstimmig beschlossen. Schulstraßen sind Straßen an Schulen, die zumindest zu Schulbeginn und Schulende für den Autoverkehr gesperrt sind. Außerhalb dieser Zeiten können diese Straßen von allen Verkehrsteilnehmenden genutzt werden. Der ADFC Bayern fordert mit seinem Beschluss, dass die ersten 50 Schulstraßen bis spätestens zum Schuljahresbeginn 2024/25 eingerichtet sein sollen.

Schulstraßen haben sich im internationalen Kontext sehr gut bewährt, u.a. in Wien, London und Paris. Deutschlandweit wurden sie mehrfach erfolgreich erprobt. Die Umsetzung will der ADFC in Kooperation mit der Polizei, dem Freistaat, den verantwortlichen Kommunen sowie weiteren Verbänden erreichen. Weitere Maßnahmen, um die Verkehrssicherheit von Rad fahrenden Kindern und Jugendlichen zu verbessern, sind Tempo 30 vor allen Schulen sowie bevorzugt über vom Autoverkehr getrennte Radwege verlaufende Schulwege. Das statistische Bundesamt stellt im Bundesländervergleich überdurchschnittlich viele mit dem Fahrrad verunglückte Kinder in Bayern fest (78 pro 100.000).

Kidical Mass: Straßen sind für alle da
Generell für eine kinder- und fahrradfreundliche Verkehrspolitik macht sich das Aktionsbündnis Kidical Mass stark, dem auch der ADFC angehört. Von 5. bis 7. Mai 2023 hatte das Bündnis bundesweit wieder zu Familien-Fahrraddemos aufgerufen. 150.000 Menschen in über 500 Orten in Deutschland bedeuteten einen neuen Teilnehmer:innenrekord! In Bayern gab es rund 30 Veranstaltungen. Im September wird dann wieder demonstriert.

ADFC-Medieninformation zur Landesversammlung

	Der neue ADFC-Landesvorstand - © ADFC Bayern / Laura Ganswindt

Bei der Landesversammlung in Erding haben die Delegierten die seit 2018 amtierende Vorsitzende des ADFC Bayern Bernadette Felsch für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. „In den vergangenen Jahren haben wir unglaublich viel auf den Weg gebracht: Neben einem stattlichen Mitgliederwachstum und viel Präsenz in den Medien und in der Politik hat der ADFC Bayern zusammen mit seinen Bündnispartnern den Radentscheid Bayern ins Leben gerufen, mit dem wir uns gerade in der heißen Phase befinden. Ich freue mich, dass mir die Delegierten das Vertrauen ausgesprochen haben, den eingeschlagenen Weg für den ADFC Bayern und auch als Beauftragte für den Radentscheid Bayern fortzusetzen.“

Neun weitere Vorstandsmitglieder wurden für die Amtszeit von zwei Jahren gewählt: Uschi Feyrer-Ziob aus Ingolstadt, Martina Kiderle, Maria Deingruber und Rauno Fuchs, alle aus München, Paulus Guter und Klaus Helgert, beide aus Erlangen. Vitus Stürber aus Ingolstadt wurde erneut zum Schatzmeister gewählt. Neu in den Vorstand gewählt wurden Vera Konrad und Martina Wermuth. Lutz Bäucker und Simon Herzog traten nicht für eine Wiederwahl an. Der ADFC Bayern dankt ihnen für die engagierte Mitarbeit im Landesvorstand.

Im Foto von rechts nach links: Paulus Guter, Uschi Feyrer-Ziob, Klaus Helgert, Bernadette Felsch, Martina Wermuth, Vera Konrad, Vitus Stürber, Maria Deingruber; es fehlen Martina Kiderle und Rauno Fuchs.

	© ADFC AOK

Am 1. Mai ist die große Mitmachaktion Mit dem Rad zur Arbeit von ADFC und Gesundheitskasse AOK gestartet. Radfahren hält gesund und fit, ist günstig, schont die Umwelt und spart Zeit. Und in Zeiten, in denen Gesundheit und Klimawandel immer stärker in den gesellschaftlichen Fokus rücken, ist die Teilnahme auch ein Beitrag in diesen Bereichen. Die Aktion Mit dem Rad zur Arbeit schafft einen Extra-Anreiz, aufs Rad zu steigen. Bis 31. August können Berufstätige ihre Fahrten im Online-Aktionskalender unter www.mit-dem-rad-zur-arbeit.de eintragen – egal ob auf dem Weg zur Arbeit, zum Bahnhof oder rund um den häuslichen Arbeitsplatz im Homeoffice. Teilnehmen können Einzelpersonen oder Teams bis zu vier Personen. Alle, die im Aktionszeitraum an mindestens 20 Tagen mit dem Fahrrad unterwegs sind, können sich auf tolle Gewinne freuen. Die Mitmachaktion findet seit mehr als 20 Jahren statt. Im vergangenen Jahr legten die Teilnehmenden in Bayern insgesamt 8,84 Millionen Kilometer zurück und konnten somit einen zusätzlichen CO₂-Ausstoß von 1,741 Millionen Kilogramm vermeiden. Mehr Infos zum Ablauf und zu den Gewinnchancen gibt's auf der Aktions-Website!

Zur Aktions-Website

	Highway to Hellabrunn, Entwurf von Sophie Pichler - Bild TU München / Pichler

Im Wintersemester 2022/23 haben Studierende der Masterstudiengänge Architektur und Bauingenieurwesen der Technischen Universität München gemeinsam Konzepte für eine Fahrradbrücke in München in Holz- / Hybridbauweise entwickelt. Ziel war es, eine Wegeverbindung für Radfahrer:innen über die Isar-Hangkante des Harlachinger Bergs zu entwerfen. Diese Verbindung wurde in Form eines Brückenbauwerks gestaltet und konstruiert, um die baulichen Eingriffe in das vorhandene Naturschutzgebiet auf ein Minimum zu reduzieren. Mehr dazu in folgendem Artikel: www.sueddeutsche.de/muenchen/harlachinger-berg-fahrradbruecke-tu-muenchen-holzbruecke-1.5758460

Eine Ausstellung im Schnitzer& Studio, Lindwurmstraße 95a, 80337 München zeigt nun bis 1. Juni 2023 die Entwürfe (Mo-Do 9-17 Uhr, Fr 9-15 Uhr sowie nach telefonischer Vereinbarung).

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> Zahlreiche Medienveröffentlichungen zum Radentscheid Bayern und den Radsternfahrten sind zu finden auf
https://radentscheid-bayern.de/presse/presse-spiegel

> Fahrradparkhäuser sollen Verkehrswende beschleunigen – Mit dem Rad zum Bahnhof und dann weiter mit dem Zug: Der ADFC fordert mehr Fahrradparkhäuser und bessere Abstellanlagen in Bayern. Sie sollen umweltfreundliches Pendeln leichter machen. Ein positives Beispiel ist der Fahrradspeicher in Nürnberg. (BR 24)
www.br.de/nachrichten/bayern/fahrradparkhaeuser-sollen-verkehrswende-beschleunigen,TZ9D15E

> Pilotversuch bei der Polizei: Tatütata, das Rad ist da– Die Polizei testet den Einsatz von Fahrrad-Streifen in München und Nürnberg. Die sollen nun nicht nur für schlechtes Wetter ausgerüstet werden, sondern auch besser erkennbar sein. Statt Sirene müssen die radelnden Beamten allerdings auf eine Alternative zurückgreifen. (Süddeutsche)
www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-polizei-fahrrad-blaulicht-1.5799282

> Was Betriebe von radelnden Mitarbeitern haben – Der Fahrradclub ADFC zeichnet fahrradfreundliche Betriebe in Deutschland aus. Dass Radeln gesund hält, leuchtet ein. Aber was haben eigentlich die Betriebe davon, die Fahrradfahren fördern? (BR 24)
www.br.de/nachrichten/bayern/was-betriebe-von-radelnden-mitarbeitern-haben,TYkRtqF?UTM

> "Velo-City" in Leipzig: Wem gehört die Straße? – Weltradverkehrskonferenz 9.-12. Mai auf der Leipziger Messe (dpa auf sueddeutsche.de)
www.sueddeutsche.de/politik/konferenzen-velo-city-in-leipzig-wem-gehoert-die-strasse-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-230509-99-616054

ADFC-Radtouren- und Veranstaltungsportal
Das bundesweite Portal touren-termine.adfc.de ist eine reichhaltige Fundgrube für die vielen Aktivitäten und Veranstaltungen, die der ADFC an vielen verschiedenen Orten in ganz Deutschland anbietet. Es gewährt über den eigenen Kreisverband hinaus Einblick, wo Demos stattfinden, Arbeitstreffen und Stammtische, wo es Vorträge, Kurse und Codier-Aktionen gibt und natürlich auch, welche geführten Radtouren aus dem reichhaltigen Tourenprogramm als nächstes anstehen. Bei der Suchfunktion lässt sich das Angebot über Ort, gewünschten Umkreis und Datum hinaus noch nach vielen weiteren Suchkriterien filtern und bei den Radtouren zusätzlich noch nach tourenspezifischen Kriterien. Eine Auswahl tagesaktueller Termine ist auch am Ende der Startseite auf bayern.adfc.de eingeblendet sowie unter Termine im Menüpunkt Aktuelles. Von dort lässt sich auch das ausführliche Termin- und Radtouren-Angebot mit nur einem Klick aufrufen.

…Sie können dem ADFC aber auch Gutes tun ganz ohne eigene Kosten!

Wie das geht? Ganz einfach: Sie bestellen Bahn-Fahrkarten oder Tickets im Internet oder buchen dort eine Reise – regelmäßig oder auch nur gelegentlich? Dann können Sie bei derartigen Buchungen oder auch anderen Besorgungen dem ADFC eine Spende zukommen lassen, ohne dafür selbst Geld auszugeben. Das Prinzip dahinter ist simpel: Bei einer Online-Bestellung über das Charityportal Gooding.de profitiert der ADFC. Sie geben dort bei einem Onlineportal Ihrer Wahl (etwa der Deutschen Bahn oder den Hotelportalen HRS oder Booking.com) etwas in Auftrag; dessen Betreiber leitet dann einen Teil Ihres Rechnungsbetrages als Prämie an den ADFC weiter. Gooding sammelt diese Prämien und zahlt sie dann an den ADFC aus.